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Tägliches Archiv: 21. Januar 2011

Neues

21. Januar 2011, geschrieben von Mimi Müller

Hier. Seit dem 10. August 2010
versucht Herr Loss nun schon seinen Vorschlag umzusetzen. Und wie ich es schon damals schrieb:  Man versucht alles, aber auch alles zu verhindern, was dem “Vergessen” entgegensteht.
Hier geht es nicht etwa darum, daß hier Graffitis aufgebracht werden sollen – es geht darum, Flächen – partiell- zu säubern. Eine “neue” Kunstform:  [...]


Und den auch noch !

21. Januar 2011, geschrieben von Mimi Müller

Sage keiner, er könne nicht, wenn er nur wollte !
§ 125 (Fn 29)
Auflösung des Rates
Das Innenministerium kann durch Beschluß der Landesregierung ermächtigt werden, einen Rat aufzulösen, wenn er dauernd beschlußunfähig ist oder wenn eine ordnungsgemäße Erledigung der Gemeindeaufgaben aus anderen Gründen nicht gesichert ist. Innerhalb von drei Monaten nach Bekanntgabe der Auflösung ist eine Neuwahl [...]


Schluß mit den Ausreden!

21. Januar 2011, geschrieben von Mimi Müller

§ 55 (Fn 35) Gemeindeordnung NRW

Kontrolle der Verwaltung
(1) Der Rat ist durch den Bürgermeister über alle wichtigen Angelegenheiten der Gemeindeverwaltung zu unterrichten. Der Bürgermeister ist verpflichtet, einem Ratsmitglied auf Verlangen Auskunft zu erteilen oder zu einem Tagesordnungspunkt Stellung zu nehmen. In Angelegenheiten einer Bezirksvertretung ist dessen Mitglied in gleicher Weise berechtigt und der Bürgermeister verpflichtet.
(2) [...]


Moin, Moin, Moinsen

21. Januar 2011, geschrieben von Mimi Müller

Wochenende. Ein guter Zeitpunkt für Rücktritte. Man gibt die gute Nachricht raus, geht nach Haus und ist erstmal nicht erreichbar…
Dressler`s Einlassungen entnahm ich in jedem Falle zweifelsfrei nur eines: auch er denkt nicht an Rücktritt. Natürlich hat er Recht, selbstverständlich steht auch der Rat in der Verantwortung – jeder Einzelne. (Ich erinnere an einen [...]