Zurüruck zum Inhalt

Parlamentarisch. Demokratisch. Mahlberg.

Montag, 25. Oktober 2010, geschrieben von Mimi Müller

Den müssen! Sie lesen. Der ist ebenso entsetzlich wie erheiternd.

Danke, Herr Mahlberg! Sie erfüllen Ihre Vorbildfunktion ja wirklich in ganz  beeindruckender Weise…

Und das hier, am Schluß des Artikels:

“Denn offenbar toleriert die Partei die strategische Ortsverbandswechsel ihrer Mitglieder, der letztlich über Wahlen entscheiden kann. Die CDU Duisburg hat 2009 beim Landesjustiziar der CDU angefragt, ob der geschäftsführende Vorstand des Kreisverbandes über einen Ortsverbandswechsel entscheiden kann. Ein CDU-Justiziar antwortete in einer der Berliner Zeitung vorliegenden Email vom 10. Juni 2009:  Nach dem Statut der CDU Deutschlands entscheide über den Aufnahmeantrag der zuständige Kreisvorstand. „Der Kreisvorstand kann über Ausnahmen hinsichtlich der Frage entscheiden, in welchem Parteiverband ein Mitglied anschließend geführt wird.“ Eine solche Vorgehensweise sei im übrigen „seit Jahrzehnten weit verbreitete Praxis auch in anderen CDU-Kreisverbänden.“   Möglicherweise ist das Wahlnomadentum in Duisburg kein Einzelfall in der christdemokratischen Partei. ”

- also da will mir doch jetzt nun wohl keiner mehr erzählen, daß seien  “lupenreine Demokraten”,  die sich solcher Vorgehensweisen bedienen und von Justitiaren absegnen lassen,  die den Mißbrauch einer als Ausnahme deklarierten Regelung mit Hinweis auf  die traditionell geübte, meiner Meinung nach schändliche,  Praxis zu begründen helfen.

Das, meine Herren, hat mit Demokratie nicht mehr viel zu tun.  Diese Praktiken sind geeignet, die Demokratie von innen her auszuhöhlen. Wenn sie es nicht schon längst getan haben. In jedem Falle aber ist ist es allerhöchste Zeit zur Abkehr von diesen Methoden.

Sie, Herr Mahlberg, sollten nun ebenfalls anfangen darüber nachzudenken, ob Sie nicht von Ihren Ämtern zurücktreten wollen.