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“Die Sitzung”

Donnerstag, 21. August 2014, geschrieben von Mimi Müller

Sie warten? Da  geht es Ihnen nicht anders als mir.
Ich warte auch. Ich warte überhaupt sehr viel in letzter Zeit…

Aber egal – in der Zwischenzeit kann ich Ihnen ja schon mal erzählen, was
ich bis jetzt herausgefunden habe. Zum Beispiel das, was über die für Herrn Link so segensreiche Kuratoriumssitzung vom 18. Juli herauszufinden war.
Die, in der das Kuratorium das Verhalten seines Vorsitzenden und damit die
Absage von „Totlast“ billigte.

Lesen Sie sich ruhig noch einmal die Presseberichterstattung darüber durch.
Mehr haben wir ja erst einmal nicht erfahren, als das, was die örtliche
Presse darüber „aus Kuratoriumskreisen“ zu berichten wusste.

Das liest sich doch, als sei das so eine richtige Krisensitzung gewesen,
nicht wahr? Mit Allem was dazu gehört. Und vor allem: mit Allen !

Ich schrieb ja, dass auch ich angenommen hatte, das Kuratorium habe sich
aus eigenem inneren Antrieb zu einer Art „Krisensitzung“ zusammengefunden, um die
Lage zu erörtern und weiteren Schaden von der Stiftung abzuwenden.
Alles andere war mir unvorstellbar.
Und selbstverständlich ging ich davon aus, dass hier vom gesamten
Kuratorium die Rede gewesen war.

Ich wäre auch im Traum nicht auf die Idee gekommen, dass sich da eine Art
„Kernkabinett“ zusammengefunden haben könnte, um dann eine so schwerwiegende Entscheidung zu treffen, wie sie getroffen worden war.

Das Kuratorium der Stiftung besteht „für gewöhnlich“ aus 14 Mitgliedern.
Blicken wir einmal in die Stiftungssatzung,

§ 6:  (2)     Mitglieder des Kuratoriums sind
a) zugleich als Vorsitzende/r die/der Oberbürgermeister/in der Stadt
Duisburg oder die/der von ihr / ihm für die Amtsdauer des Kuratoriums bestimmte Vertreter
b) der/die für die Kultur zuständige Beigeordnete der Stadt Duisburg,
c) fünf weitere von der Stadt Duisburg entsandte Mitglieder
d) fünf von der Duisburger Wirtschaft unter Koordination durch die
Niederrheinische Industrie- und Handelskammer entsandte Mitglieder,
wobei einem dieser Mitglieder nach Wahl der Duisburger Wirtschaft
unter Koordination durch die Niederrheinische Industrie- und
Handelskammer die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden
übertragen wird
e) zwei vom Landschaftsverband Rheinland entsandte Mitglieder.

(3) Die Mitglieder des Kuratoriums sind nicht berechtigt, Vertreter zu
benennen. § 6 Ziffer 2 a) bleibt unberührt.

Von diesen 14 Mitgliedern waren an jenem Tage aber tatsächlich nur 8 anwesend.
Dabei handelte es sich um:

den Vorsitzenden Sören Link (SPD),

den stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Ditzfelbinger  (IHK),

den Kulturdezernenten Krützberg  (SPD),

4 Ratsvertreter (2 SPD, 2 CDU)

und Frau Karabaic für den Landschaftsverband Rheinland.

Wir müssen also zunächst einmal feststellen:
8 Mitglieder anwesend, 6 Mitglieder abwesend.

In jedem Falle reichte das aus, um beschlussfähig zu sein.

§ 8
(1)Das Kuratorium ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist.

(2) Das Kuratorium fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme der/des Vorsitzenden den Ausschlag.

Unabhängig von der formalen Beschlussfähigkeit stellen wir aber auch fest:

Von den 8 anwesenden Mitgliedern des Kuratoriums sind 6 dem „politischen
Raum“ zuzurechnen. (4 vom Rat entsandt, ein Oberbürgermeister, ein
Kulturdezernent)

Nur 2 der anwesenden Mitglieder gehörten nicht zum mittel- oder unmittelbaren
politischen Umfeld des Oberbürgermeisters, wohingegen mindestens 4 der 8
Anwesenden allesamt Mitglieder der SPD sind – eines davon der Oberbürgermeister,
dessen Verhalten in der Kritik steht. .

(Wenn Sie nun meinen, in der Frage der eigenen Entlastung habe Herr Link sicher doch nicht mit abgestimmt, so liegen Sie ebenso daneben wie ich es tat. Soll er dem Vernehmen nach nämlich getan haben. Was wiederum, so wurde mir erläutert, aber selbstverständlich seie, in der Politik, das mache man allgemein so. Wenn einer von einer Sache überzeugt ist, dann stimmt er mit, auch wenn`s seine eigene ist. Denn alles andere, so sagte man mir,  wäre ja inkonsequent. Ich möchte dem entgegenhalten: wir sind grade nicht „in der Politik“. Wir sind hier bei der Kuratoriumssitzung einer Museumsstiftung. Doch dazu später mehr.)

Wie auch immer:

4 der 8 stimmberechtigten Anwesenden sind parteilich auf das Engste
miteinander verbunden. Sie sind „Partei“. Und es geht um einen der Ihren.

Und der,  Oberbürgermeister Link, konnte sich an dieser Stelle der Sitzung dann schon mal ganz schön entspannen. Was immer auch passieren würde:  es konnte nur gut ausgehen. Für ihn.

Denn, wir erinnern uns:

§8

(2)  Das Kuratorium fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme der/des Vorsitzenden den Ausschlag.

Wenn die 4 Vertreter der SPD also „stehen Seit an Seit“ – und sei es  gegen den gesamten Rest der Anwesenden, ginge die Abstimmung also für sie ungünstigstenfalls 4 zu 4  aus. Und dann gäbe ja der Vorsitzende den Ausschlag.  Also:  sich selbst den Segen.  Er ist ja von seiner Sache überzeugt.

Schon zu Beginn der Sitzung ist also das „gewünschte“ Ergebnis derselben,  allein auf Grund der Zusammensetzung des „Rumpfkuratoriums“ vorhersehbar.  Da kann man dem Oberbürgermeister schon fast gratulieren. Besser hätte es für den eigenmächtigen Vorsitzenden, nunmehr auch in eigener Sache,  ja gar nicht laufen können…

Das ist, meiner Meinung nach, alles andere als eine „ausgewogene“ Ausgangslage für eine so weitreichende Entscheidung, wie sie dann getroffen wurde.

Für mich ist das keine Kuratoriumssitzung,  die dem Ernst der Lage auch nur annähernd gerecht gewesen wäre und auch keine Grundlage,  auf der Beschlüsse von Tragweite getroffen werden sollten.

In der Lage, in der sich das Museum befand, hätte eine solche Entscheidung
nach meinem Dafürhalten nur auf breitester Basis getroffen werden dürfen.
Es hätte sichergestellt werden müssen, dass möglichst alle Kuratoriumsmitglieder an einer solchen Abstimmung auch teilnehmen können.

Konnten sie aber wohl nicht. Warum, so fragte ich mich, warum konnten die das
denn nicht?  Das war doch sehr wichtig,  das war doch eine schwere, wenn nicht
die schwerste Krise seit Stiftungsgründung. Und dennoch fehlten viele…

Woran könnte das gelegen haben? Ich dachte nach.

Können Sie ja jetzt auch mal machen. Ich mach solang Pause.  Und suche weiter Antworten.

Fofftein.