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April, April ?

Dienstag, 12. Oktober 2010, geschrieben von Mimi Müller

Hier. Der ist gut…

Erinnert mich an meinen. Vom letzten Jahr. Der war auch keiner…

Und darf ich hier nochmal an diesen, überaus aufschlußreichen Artikel erinnern?  Zitat:

“Einen Haken soll der Verkauf dem Vernehmen nach haben. Nach NRZ-Informationen sieht der Kaufvertrag vor, dass der gesamte Vertrag rückabgewickelt wird, sollte ein Vertragsbestandteil nicht erfüllt werden. Das allerdings könnte schwierig werden, denn die DBV will die 3,2 Millionen Euro von der WOGISA sofort zur Kredittilgung verwenden. Eine Rückabwicklung könnte die DBV dann nicht mehr leisten.”

Ich sagte es gestern schon:  Dann gehört das TaM Wogisa.  Dann ist man sämtlicher Einflussmöglichkeiten beraubt. Und dann kann das Haus auch neuen Nutzungen zugeführt werden.  Wir sind uns sicher darüber einig, daß es sich hier um keinen geeigneten Standort für ein Einkaufszentrum oder ein Seniorenstift handelt? Gut.

In Hamburg ist es in der letzten Zeit, wenn ich mich recht entsinne, gleich  zweimal vorgekommen, daß  Bezirke sich gezwungen sahen,  der Einrichtung von 2 Großbordellen zuzustimmen, quasi  “Centro`s”  der käuflichen Liebe – weil die Rechtslage das ” so hergab”.  Gewerbeimmobilien. Mischgebiet.  Eine Ansiedlung die (das kann ich nicht beurteilen, mag es aber glauben) trotz des eher bürgerlichen Wohnumfeldes deshalb nicht zu verhindern war…

Ich bin der Auffassung, daß sich der Stadtrat unverzüglich mit der Entwicklung um das Theater am Marientor zu befassen hat. Ein Verkauf dieser Immobilie zu den bisher genannten Bedingungen, die bereits vertraglich festgelegt, aber der Öffentlichkeit nicht bekanntgegeben werden, ist völlig inakzeptabel.  Es muss im Übrigen grundsätzlich die Frage beantwortet werden, ob die Bürger – angesichts der Tatsache, dass hier ein erfolgreich vermarktetes Haus verkauft werden soll, ohne dass eine geeignete andere Spielstätte zur Verfügung steht – einem Verkauf überhaupt zustimmen wollen.

Nehmen Sie Ihre Verantwortung als Ratsmitglieder war,  berufen Sie eine Sondersitzung ein und ziehen Sie das Verfahren unverzüglich an sich.

Vor allem:  Informieren Sie sich und die Öffentlichkeit umfassend. Es muss Schluß sein damit, daß Sie sich von Ihren Fraktionsvorsitzenden sagen lassen, wie Sie sich zu verhalten haben. Lassen Sie sich nicht länger zu Handlangern von Parteiinteressen machen, hören Sie auf sich auf Andere zu verlassen und die Verantwortung stets mit einem Kopfnicken abzugeben.

Ich dokumentiere hier alle Vorgänge zu all diesen Projekten. Ich dokumentiere hier auch Ihr Schweigen. Niemand wird hinterher sagen können,  er habe nichts gewusst,  nichts wissen können.

Ich nehme Sie hier deutlich in die Verantwortung!

Wir alle werden Sie zukünftig verantwortlich machen,  für das, was in dieser Stadt ohne unser Wissen und ohne unsere Billigung,  unter Ihren Augen und mit Ihrer Beteiligung – und sei es durch “Ermächtigung” -  geschieht.

Das geht nicht, dass Sie hier so tun, als sei das nicht Ihre, nicht unsere Sache! Als habe allein der Oberbürgermeister das Sagen.  Das geht nie wieder,  daß Sie Ihre Hände in Unschuld waschen und einer wie der Andere mit dem Finger auf den Nächsten zeigen. Ihr Nichtwissenwollen, Ihre “Ermächtigung” Anderer, Ihre Delegation der Verantwortung,  sind Teil dessen, was uns in die Katastrophe führte.  Und was seither die Krise täglich vergrößert.

Zeigen Sie sich verantwortlich! Und suchen Sie endlich das Gespräch mit den Bürgern! Ihnen allein sind Sie verpflichtet.  Nicht Ihren Partei- und Fraktionsspitzen. Wir werden nicht müde werden,  Sie daran zu erinnern.