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Super !

Samstag, 22. Januar 2011, geschrieben von Mimi Müller

Ich war schon wieder im Baumarkt…. Wohlbehagen pur!

Falls Sie Langeweile haben:  hier. Das ist auch für den Laien einigermaßen verständlich….

“  Die konkrete Bestimmung des Begriffs anhand der fallbezogen zugrundezulegenden Tatsachen wird Fixierung genannt. ”

Das ist das, was wir in nächster Zeit einmal gemeinsam machen werden:

Wir fixieren. Wir werden den unbestimmten Rechtsbegriff  “besondere Bedeutung” anhand der dem Falle Gerste zugrundeliegenden Tatsachen konkretisieren.

Und dann fragen wir mal die Bezirksregierung und den Innenminister, wieso sie glauben, ihre rechtlichen Möglichkeiten seien erschöpft. Meiner Meinung nach sind sie das nicht – und wenn man anderer Auffassung ist, dann wird man uns darlegen müssen, warum man von den bestehen Möglichkeiten keinen Gebrauch machen will. Ich lasse mich gerne eines Besseren belehren – an dieser Stelle aber sehe ich Besseres nicht.